Rechtsprechung
| BPatG, 24.07.2002 - 28 W (pat) 120/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.02.2001 - I ZB 51/98
GENESCAN; Indizielle Bedeutung einer Eintragung der Marke im Land der Sprache des …
Auszug aus BPatG, 24.07.2002 - 28 W (pat) 120/01
Beschränken sich jedoch wie hier die Verwendungsnachweise auf bloße vier Fundstellen im Internet und ist das Wort zudem weder in Fachbüchern oder Lexika nachweisbar, so muss konkret geprüft werden, woher diese Hinweise im Internet stammen, dh es muss ausgeschlossen werden, dass es sich dabei um das Produkt der Anmelderin handelt (vgl hierzu BGH, MarkenR 2001, 304 - GENESCAN). - BGH, 14.10.1999 - I ZB 15/97
COMPUTER ASSOCIATES; Versagung des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor dem …
Auszug aus BPatG, 24.07.2002 - 28 W (pat) 120/01
Denn nur dann ist gewährleistet, dass die am Verfahren Beteiligten sich zu den der Entscheidung zugrundeliegenden Tatsachen äußern und zur Aufklärung des Sachverhalts beitragen können (vgl hierzu BGH, MarkenR 2000, 95 COMPUTER ASSOCIATES).
- BPatG, 30.09.2003 - 24 W (pat) 28/03 Soweit gleichwohl bei der Marke eine beschreibende Angabe durchscheinen sollte, wäre diese im Hinblick auf die Üblichkeit sprechender Zeichen unschädlich (BPatG 29 W (pat) 21/01 "T-control/T-connect"; 28 W (pat) 120/01 "Hubheber".) bzw handle es sich um eine nicht in Gebrauch befindliche, von der üblichen Sprachstruktur abweichende ungewöhnliche und damit schutzfähige Sachbezeichnung (BPatG 25 W (pat) 267/01 "Textmaker"; 30 W (pat) 195/01 "Handyphone").